In Neu-Anspach am Taunus waren die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag aufgerufen, im ersten von einem Parlament selbst initiierten Bürgerentscheid in Hessen über die Windkraft in ihrer Stadt abzustimmen.
Es ging um die Frage, ob der bereits bestehende Vertrag und damit das laufende Genehmigungsverfahren fortgeführt wird, ober aber Neu-Anspach aussteigt.
Notwendig waren 2848 Stimmen gegen die Verspargelung des Umlandes, tatsächlich stimmten 3894 Neu-Anspacher mit NEIN, was einer Ablehnung von 62% entspricht.
Einzelheiten s. Usinger Anzeiger.
- Die Bürgerinitiative “Naturpark ohne Windräder in Neu-Anspach” meldete, das der Gestattungsvertrag bereits gestern Nachmittag gekündigt wurde..
- Stellungnahme René Rock (FDP): “Alle hessischen Bürger sollten deshalb die Möglichkeit haben, darüber abstimmen zu dürfen, ob vor Ort Windkraftanlagen errichtet werden sollen oder nicht.” (s. hierzu auch Oskar Lafontaine: Bürger sollen über Windparks entscheiden)
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Die BürgerBewegung Bergwinkel fordert auch für Schlüchtern eine Aufhebung des Gestattungsvertrages, was bisher am Stimmverhalten im Magistrat scheiterte.
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Im Übrigen fordern wir die Offenlegung der Geheimverträge mit Turbowind, damit die Bürgerinnen und Bürger endlich wissen, was in ihrem Auftrag verhandelt wurde.
s.a.
- Die Zerstörung des Bergwinkels durch die Windkraftmafia & ihre Helfershelfer in der Politik
- BBB fordert Windkraft-Moratorium – Stadtverordnete könnten haften
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KEINE POLITIKER & PARTEIEN WÄHLEN, DIE DEN
RAUBZUG AN NATUR, LANDSCHAFT & BÜRGERVERMÖGEN FÖRDERN
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